Stadtratssitzung am 27.04.2023

Am Donnerstag, den 27.04.. findet die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates im großen Sitzungssaales des alten Rathauses statt.

Die aktuelle Einladung kann unter folgendem Link auf der Homepage der Stadt Immenstadt i. Allgäu eingesehen werden: Öffentliche Bekanntmachung

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des 23.03.2023

TOP 2: Nachfolgeregelungen für das verstorbene Stadtratsmitglied Herr Ralf Kellner

2.1 Berufung und Vereidigung des Nachrückers für das Stadtratsmitglied Ralf Kellner nach Art. 31 Abs. 4 GO
Vorlage: 2023/0072

2.2 Änderung der Anlage 3 zur Geschäftsordnung: Besetzung der Ausschüsse Vorlage: 2023/0073

2.3 Nachfolgeregelungen Stiftungen

2.3.1 Gräflich Königsegg-Rothenfels'sche Spitalstiftung und Gräflich Königsegg'sche Waisenhausstiftung Vorlage: 2023/006

2.3.2 Julius und Gertraud Kunert Stiftung Vorlage: 2023/0068

TOP 3: Erweiterung des Naturparks Nagelfluhkette Vorlage: 2023/0063

TOP 4: Baumaßnahme Kemptener Straße

4.1 Ausbau der Kemptener Straße mit Anlage eines gemeinsamen Geh- und Radweges - Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Kempten Vorlage: 2023/0077

4.2 Vergabe Bauauftrag Kemptener Straße Vorlage: 2023/0074

TOP 5: Ersatzbeschaffung und Vergabe von Geräten - Betriebshof Immenstadt Vorlage: 2023/0066

TOP 6: Schöffenwahl 2024-2028 Vorlage: 2023/0076

TOP 7: Anfragen und Berichte