Mai 2021 - JA für Immenstadt! ist eine politische Gruppierung in Immenstadt im Allgäu, Neue Ideen, Bürgermeisterkandidat
22. Mai 2021

TOP 1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.04.2021

Das Protokoll wurde einstimmig beschlossen (24:0)

 

TOP 2. Feuerwehrwesen

2.1 Aktualisierung der Feuerwehrkostensatzung

Die Satzung musste aufgrund der neuen Fahrzeuge geändert, bzw. angepasst werden. In diesem Zug wurde auch die Formulierungen für die Sicherheitswacht geändert.

Der Stadtrat hat die geänderte Satzung einstimmig beschlossen.
 

2.2 Feuerwehr Bühl; Anbau Garage Ratholz und Neubau Feuerwehrhaus Bühl

Aufgrund des beschlossenen Neubau's des Feuerwehrhauses in Bühl wurde auch der Standort in Ratholz wegen etwaiger Synergieeffekte überprüft. Nach vielen Gesprächen und Beratungen wurden 2 Varianten durchdiskutiert. Der Stadtrat hat sich einstimmig für die Variante 2A entschlossen. Hierbei soll das bestehende Gebäude in Ratholz verlängert werden. Leider kann aufgrund des Nachbargebäudes die Mindestbreite (innen) nicht ganz erreicht werden. Ebenfalls soll ein gebrauchtes TSF für Ratholz angeschafft werden um den bisherigen TSA (Baujahr 1947) zu ersetzen. 

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Die Stadt Immenstadt gibt der Feuerwehr Bühl einen fixen Baukostenzuschuß für das TSF und den Baukosten in Höhe von 100.000.-€. Der Restbetrag kommt aus der Vereinskasse der FFW Bühl, sowie den zugesagten Eigenleistungen der Feuerwehr. 

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In der Sitzung referierte der Kommandant Hr. Mosmang kurz über die Verhandlungen und stellte die FFW Bühl mit Ihren 134 Mitgliedern (davon 56 aktiv) vor und bedankte sich bei dem Bürgermeister Hr. Sentner, der Verwaltung und dem Referenten für das Rettungswesen für die guten Gespräche. Für den Neubau in Bühl hat er folgendes Zitat verwendet: " Dieses Jahr planen, das nächste Jahr bauen und das übernächste Jahr einziehen", dem können wir nur zustimmen.

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Der Stadtrat hat dieses Vorgehen einstimmig beschlossen. 

 

TOP 3. Temporärer Kindergarten am ehemaligen Tennisheim Grün-Weiß

Aufgrund der langfristigen Bedarfsplanung durch das Hildesheimer Modell fehlen trotz des beschlossenen Anbau's in Stein weiterhin ca. 21 Plätze. Die Stadt hat, nachdem das ehemalige Tennisheim Grün-Weiß im Illerspitz leer steht gerpüft, ob sich nicht hier eine temporäre Kindergartengruppe einrichten lässt. Dies ist nach einigen baulichen Anpassungen in Absprache mit dem Landratsamt möglich. Insgesamt wird geschätzt, dass der Umbau ca. 175.000.-€ kosten wird. Diese sind bereits im Haushalt 2021 vorgesehen. Ebenfalls sollen nach dem Rückbau der Tennishalle auch größtenteils die Tennisplätze zurückgebaut werden und ein entsprechender Aussenbereich für den Kindergarten gestaltet werden. Als Zeitziel ist von der Verwaltung Ende September angepeilt.

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TOP 4. Art und Weise der Durchführung von Hybridsitzungen

Nachdem der Stadtrat die Verwaltung beauftragt hatte die Art und Weise zur Durchführung von sogenannten Hybridstizungen (Onlinesitzungen) zu prüfen ist er dem Voschlag der Verwaltung, bzw. des Bürgermeisters bei 3 Gegensitmmen gefolgt, vorerst keine Hybridsitzungen durchzuführen. Der Beschluß hat eine Gültigkeit bis Ende 2021. Insgesamt gab es sehr unterschiedliche Meinungen im Gremium. 

 

TOP 5. Anfragen und Berichte

Der Bürgermeister informierte:
- dass das Schnelltestzentrum  ab Wochenende längere Öffnungszeiten hat.
- des weiteren gibt es eine neue Testmöglichkeit mit der mobilen Teststation in Bühl
- die SWW Bestandsgebäude an der Siedlerstraße werden wohl zum Jahresende abgerissen und neu gebaut. Der Neubau erfolgt den EOF Richtlinien. Weitere Gebäude des SWW sind in einer Untersuchung. Das SWW plant wohl 2024 weitere Abrisse. Eine Zusammenarbeit des SWW mit ISEK ist geplant

20. Mai 2021

TOP 1. Satzung für die Erhebung des Kurbeitrages

Sie Satzung soll aufgrund der Änderungen des KAG (Kommunalabgabengesetz (KAG)) angepasst werden. Nun ist es möglich, getrennt lebende Ehepartner, der Inhaber von Zweitwohnungen, sowie deren im Haushalt lebenden Kinder bis zur Vollendung des 16. Lebensjahr zur Jahreskurpauschale zu veranlagen. Die Änderung wurde einstimmig beschlossen.

 

TOP 2. Jahresabschluss 2018 & 2019 der Kurbetriebe

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Die Jahresabschlüsse wurden einstimmig beschlossen.

 

TOP 3. Jahresabschluss 2016 und 2017 der Stadtwerke

Die seit 2016 ausstehenden Jahresabschlüsse werden seit dem letztem Jahr systematisch zusammengestellt und dem Gremium vorgestellt. In dieser Sitzung wurden die Jahre 2016 und 2017 vorgestellt und die fehlenden Entlastungen ausgesprochen. Es gab 4 einstimmige Beschlüsse.

 

TOP 4. Feststellung der Jahresrechnung 2019 und Entlastung

Der Stadtrat ist der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses gefolgt und hat die Feststellung der Jahresrechnung einstimmig beschlossen.

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TOP 5. Funkmast Knottenried - Auftragsvergabe Anschluss AÜW

Für den Funkmast in Knottenried stehen die ersten Auftragsvergaben an. Dieses Mal geht es um die elektrische Erschließung. Zusammen mit dem AÜW und der Fa. Corwese wurden die Anschlußwerte diskutiert. Die Empfehlung von Hr. Weller wurde gefolgt, höhere Anschlußwerte zu wählen, damit später mehrere Telefonanbieter den Mast gemeinsam nutzen können. Als einziger gab das AÜW ein Angebot über ca. 65.000.- € ab. Für die Erschließung wird im blauen Bereich eine zusätzliche Leitung verlegt.

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Beschluß: Einstimmig

 

TOP 6. Kassenkredit Stadtwerke

Als Teil der Bereinigungen der Geldleistungen zwischen der Stadt Immenstadt i.Allgäu und den Stadtwerken Immenstadt wird ein Dahrlehensvertrag zwischen der Stadt und den Stadtwerken geschlossen. Insgesammt tilgt die Stadtwerke 2,5 Mio/Jahr für die nächsten 4 Jahre. Der Stadtrat stimmte dem Kassenkredit einstimmig zu.

 

TOP 7. Feuerwehrwesen

7.1 Freiwillige Feuerwehr Bühl; Bestellung eines Notkommandanten

Aufgrund der Corona-Pandemie sind zur Zeit keine Neuwahlen innerhalb der Bühler Feuerwehr möglich. Der Stadtrat bestellt einstimmig die aktuellen Kommandanten  Hr. Alexander Mosmang und den bisherigen Stellvertreter Hr. Helmut Geiger aus diesem Grund zum Notkommandanten, bis wieder Neuwahlen möglich sind.

 

TOP 8. Anfragen und Berichte

Gab es keine

04. Mai 2021

Am Donnerstag, 20.05.2021 findet die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates statt.

Auf Grund der aktuellen Corona Situation kann die  Sitzung nicht wie sonst üblich im Rathaus abgehalten werden, sondern findet in der Hofgarten Stadthalle statt. Trotz den Ausgangsbeschränkungen ist eine Teilnahme möglich.

Die aktuelle Einladung kann unter folgendem Link auf der Homepage der Stadt Immenstadt i. Allgäu eingesehen werden: Einladung zu Stadtratssitzung am 20.05.2021 oder hier als PDF: Sitzungsvorlage 20.05.202


Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie dokumentiert die Stadt Immenstadt die Kontaktinformationen der Gäste und Besucher.

Die Registrierung erfolgt über einen QR-Code, der am Eingang der Sitzungsräumlichkeiten zu scannen ist. Die Erfassung dient auschließlich dem Zweck der Nachverfolgung von Infektionsketten. Falls Sie nicht im Besitz eines Smartphones sind, werden Ihre Kontaktdaten von einem Mitarbeiter der Stadt manuell erfasst.

Die Daten werden verschlüsselt im Rechenzentrum der Anstalt für kommunale Datenverabeitung AKDB gespeichert und nach vier Wochen automatisch gelöscht.

Ausführliche Informationen zur digitalen Gästeregistrierung "Darfichrein.de" >>

03. Mai 2021

Am Dienstag, 18.05.2021 findet die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates statt.

Auf Grund der aktuellen Corona Situation kann die  Sitzung nicht wie sonst üblich im Rathaus abgehalten werden, sondern findet in der Hofgarten Stadthalle statt. Trotz den Ausgangsbeschränkungen ist eine Teilnahme möglich.

Die aktuelle Einladung kann unter folgendem Link auf der Homepage der Stadt Immenstadt i. Allgäu eingesehen werden: Einladung zu Stadtratssitzung am 18.05.2021, oder hier als pdf: Sitzungsvorlage 18.05.2021


Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie dokumentiert die Stadt Immenstadt die Kontaktinformationen der Gäste und Besucher.

Die Registrierung erfolgt über einen QR-Code, der am Eingang der Sitzungsräumlichkeiten zu scannen ist. Die Erfassung dient auschließlich dem Zweck der Nachverfolgung von Infektionsketten. Falls Sie nicht im Besitz eines Smartphones sind, werden Ihre Kontaktdaten von einem Mitarbeiter der Stadt manuell erfasst.

Die Daten werden verschlüsselt im Rechenzentrum der Anstalt für kommunale Datenverabeitung AKDB gespeichert und nach vier Wochen automatisch gelöscht.

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