Haushaltsrede 2023

Haushaltsrede JA 2023                                                   25.01.2023

Begrüßung 

Wir haben dieses Jahr einen Gesamthaushaltsansatz von 70,2 Mio. – d. h. 5.000,00 EUR/Einwohner. Das zeigt – es bewegt sich etwas in der Stadt. 

Unternehmerisches Denken hat in der Stadt Einzug gehalten. Wir müssen erst investieren, um später ernten zu können. Man sieht jetzt schon die positive Entwicklung im Verwaltungshaushalt. 

Neues Gewerbe bringt langfristig neue Gewerbesteuereinnahmen. 

Neue Wohnbebauung bringt konstante Einkommensteuerbeteiligung, sowie Grundsteuer und Umsatzsteuerbeteiligung.  

Arbeiten und Wohnen am Ort ist für die Bürger das Beste, ebenso für gut für den städtischen Haushalt.

Diese und viele weitere Mosaiksteine tragen zu einem ausgeglichenen Haushalt, bzw. zu einer ordentlichen Zuführung zum Vermögenshaushalt von 3,8 Mio EUR und einer freien Finanzspanne von 1,9 Mio EUR bei. 

Mit diesen Einnahmen können folgende zukunftsweisende Projekte angegangen werden:

  • Kuhnigundenweg
  • Loipenstadel und Parkplatzerweiterung im Langlaufparadies
  • Sanierung des Rathauses
  • Hofgartenplanung fortsetzen
  • Notfallsicherungen für Stromnetz, Feuerwehren und Bevölkerungswarnungen geschaffen werden
  • Kindergartensanierung Stein fertigstellen 
  • Baugebiete erschließen
  • Rad-/Wanderweg Ratholz-Reuter verbessert werden
  • Straßen und Wege saniert werden (Großprojekt Kemptener Straße und Sonthofener Straße)

Zusammenfassung: Die Verwaltung hat mit dem Haushaltsansatz ihre Tatkraft und Zukunftsorientierung bewiesen. Der Gesamtschuldenstand der Stadt wird zum Ende 2023 max. 61 Mio EUR betragen. 

Aus meiner langjährigen Stadtratstätigkeit weiß ich, dass  die Verwaltung alle Projekte sicher gerechnet hat, aber selten alle Projekte wie geplant  sich realisieren lassen, was  die Neuverschuldung nicht so stark ansteigen lässt. 

Ebenso haben wir noch 5 Mio. EUR Rücklagen notfalls zur Verfügung.

Die Reduzierung der Grundsteuer können wir nicht als sinnvoll erachten. Wir sind jedoch froh, dass wir keine Steigerung der Belastung für unsere Bürger im Haushalt haben. 

Zum Schluss einen großen Dank an BGM Sentner, der Kämmerin Frau Lorenz und an die gesamte Verwaltung für das perfekte Vorbereiten des Haushalts.

Die JA stimmt dem Haushalt zu.                                    

Erich Angerer 

Fraktionsvorsitzender JA für Immenstadt

 

Hier als PDF

Gelesen 205 mal Letzte Änderung am Samstag, 28 Januar 2023 15:10
Mehr in dieser Kategorie: « Weihnacht Haushaltsrede 2024 »