Stadtratssitzung 20.05.2021 - Ergebnisse

TOP 1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Stadtratssitzung vom 29.04.2021

Das Protokoll wurde einstimmig beschlossen (24:0)

 

TOP 2. Feuerwehrwesen

2.1 Aktualisierung der Feuerwehrkostensatzung

Die Satzung musste aufgrund der neuen Fahrzeuge geändert, bzw. angepasst werden. In diesem Zug wurde auch die Formulierungen für die Sicherheitswacht geändert.

Der Stadtrat hat die geänderte Satzung einstimmig beschlossen.
 

2.2 Feuerwehr Bühl; Anbau Garage Ratholz und Neubau Feuerwehrhaus Bühl

Aufgrund des beschlossenen Neubau's des Feuerwehrhauses in Bühl wurde auch der Standort in Ratholz wegen etwaiger Synergieeffekte überprüft. Nach vielen Gesprächen und Beratungen wurden 2 Varianten durchdiskutiert. Der Stadtrat hat sich einstimmig für die Variante 2A entschlossen. Hierbei soll das bestehende Gebäude in Ratholz verlängert werden. Leider kann aufgrund des Nachbargebäudes die Mindestbreite (innen) nicht ganz erreicht werden. Ebenfalls soll ein gebrauchtes TSF für Ratholz angeschafft werden um den bisherigen TSA (Baujahr 1947) zu ersetzen. 

IMG 0110

Die Stadt Immenstadt gibt der Feuerwehr Bühl einen fixen Baukostenzuschuß für das TSF und den Baukosten in Höhe von 100.000.-€. Der Restbetrag kommt aus der Vereinskasse der FFW Bühl, sowie den zugesagten Eigenleistungen der Feuerwehr. 

IMG 0112

In der Sitzung referierte der Kommandant Hr. Mosmang kurz über die Verhandlungen und stellte die FFW Bühl mit Ihren 134 Mitgliedern (davon 56 aktiv) vor und bedankte sich bei dem Bürgermeister Hr. Sentner, der Verwaltung und dem Referenten für das Rettungswesen für die guten Gespräche. Für den Neubau in Bühl hat er folgendes Zitat verwendet: " Dieses Jahr planen, das nächste Jahr bauen und das übernächste Jahr einziehen", dem können wir nur zustimmen.

IMG 5072

Der Stadtrat hat dieses Vorgehen einstimmig beschlossen. 

 

TOP 3. Temporärer Kindergarten am ehemaligen Tennisheim Grün-Weiß

Aufgrund der langfristigen Bedarfsplanung durch das Hildesheimer Modell fehlen trotz des beschlossenen Anbau's in Stein weiterhin ca. 21 Plätze. Die Stadt hat, nachdem das ehemalige Tennisheim Grün-Weiß im Illerspitz leer steht gerpüft, ob sich nicht hier eine temporäre Kindergartengruppe einrichten lässt. Dies ist nach einigen baulichen Anpassungen in Absprache mit dem Landratsamt möglich. Insgesamt wird geschätzt, dass der Umbau ca. 175.000.-€ kosten wird. Diese sind bereits im Haushalt 2021 vorgesehen. Ebenfalls sollen nach dem Rückbau der Tennishalle auch größtenteils die Tennisplätze zurückgebaut werden und ein entsprechender Aussenbereich für den Kindergarten gestaltet werden. Als Zeitziel ist von der Verwaltung Ende September angepeilt.

IMG 5074

 

TOP 4. Art und Weise der Durchführung von Hybridsitzungen

Nachdem der Stadtrat die Verwaltung beauftragt hatte die Art und Weise zur Durchführung von sogenannten Hybridstizungen (Onlinesitzungen) zu prüfen ist er dem Voschlag der Verwaltung, bzw. des Bürgermeisters bei 3 Gegensitmmen gefolgt, vorerst keine Hybridsitzungen durchzuführen. Der Beschluß hat eine Gültigkeit bis Ende 2021. Insgesamt gab es sehr unterschiedliche Meinungen im Gremium. 

 

TOP 5. Anfragen und Berichte

Der Bürgermeister informierte:
- dass das Schnelltestzentrum  ab Wochenende längere Öffnungszeiten hat.
- des weiteren gibt es eine neue Testmöglichkeit mit der mobilen Teststation in Bühl
- die SWW Bestandsgebäude an der Siedlerstraße werden wohl zum Jahresende abgerissen und neu gebaut. Der Neubau erfolgt den EOF Richtlinien. Weitere Gebäude des SWW sind in einer Untersuchung. Das SWW plant wohl 2024 weitere Abrisse. Eine Zusammenarbeit des SWW mit ISEK ist geplant

Gelesen 106 mal Letzte Änderung am Donnerstag, 03 Juni 2021 12:05