Es ist ein recht ausgeglichener Haushalt durch den jedoch keine Heldentaten vollbracht werden können.
4 Mio. € Gewerbesteuern (+ 1,2 Mio. €). (Schön wär wenn der Mittelstand nicht immer nur erwähnt wird, sondern auch durch Taten unterstützt wird!)
Schlüsselzuweisung 2,6 Mio. ( -1 Mio. €) – gleichen sich aus.
Es ist positiv ist, dass es keine „größeren“ Erhöhungen für die Bürger gibt!
Negativ zu erwähnen sind:
- die unverhältnismäßigen hohen Planungskosten ; dort sind vermutlich wieder freie Posten für unsinnige Maßnahmen versteckt!
- nach wie vor ist die Liste der nicht berücksichtigten Projekte, der JA ein rotes Tuch! Das ist die größte Fälschung des Haushaltes – um satte 15 Mio. €!!
Beispiel: Umfahrung Bühl, Königseggschule, …
In Zukunft ist vermehrt darauf zu achten, dass Mehreinnahmen wieder den Rückstellungen zugeführt werden.
Die JA wird wie immer ohne Fraktionszwang abstimmen.
Hier der Link zur PDF Datei: Haushaltsrede_2011