Artikel nach Datum gefiltert: August 2018 - Junge Alternative JA! ist eine politische Gruppierung in Immenstadt im Allgäu
08. März 2018

Immenstadt, 1. März 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Stadtratskollegin Renate Wichmann,
sehr geehrte Stadtratskollegen,
sehr geehrte Pressevertreter,
sehr geehrte Damen und Herren im Publikum,

auch dieses Jahr muss man sich wieder die Frage stellen, ob es beim Beschluss der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 wieder zu einem „Show-Down“ zwischen den Parteien bzw. einzelnen Parteien und dem Bürgermeister kommt.

Bei 6 Varianten für den Beschluss eines Haushaltes kann man davon ausgehen, dass es wieder heiße Diskussionen in alle Richtungen geben wird und sogar am Ende das Ergebnis stehen könnte, dass es ergebnislos bleibt, d.h. ohne Beschluss eines mehrheitsfähigen Haushaltes. Dies kann doch aber nicht wirklich unser Ansinnen und Ernst sein, wir müssen handlungsfähig sein und dürfen uns nicht wieder, wie leider in den letzten Jahren öfter passiert, zum Gespött des Landkreises machen.

Man kann natürlich beim Betrachten der einzelnen Varianten bei jedem Vorschlag Stärken und Schwächen entdecken. Ich denke das ist legitim und auch normal, dass verschiedene Schwerpunkte gesetzt werden müssen und es ist auch klar, dass die unterschiedlichen Fraktionen hier diverse Ansätze und Grundeinstellungen mitbringen. Was man jedoch auf jeden Fall beim Ansehen der Varianten sieht, ist das vier Varianten völlig konträr zu aktuellen Beschlusslagen sind. So kann es doch eigentlich nicht sein, dass fixe Beschlüsse, ich nenne jetzt den größten, die Ertüchtigung der Schule, in den Vorschlägen der SPD, Grüne, Aktive und des Bürgermeisters nicht vorkommen und stattdessen wieder ein Neubau gehandelt wird.

Dies ist meines Erachtens wieder einmal ein klares Beispiel für die Missachtung demokratisch gefällter Entscheidungen in diesem Gremium und leider wie in den vergangenen Jahren Praxis, dass Beschlüsse die nicht so kommen wie es sich manche Teile des Stadtrates vorgestellt haben, dann wieder eine Zeit später auf die Tagesordnung kommen, um ein besseres Ergebnis gemäß den eigenen Vorstellungen zu erreichen. Klar, das kann man so machen, ist das aber richtig? Ich meine die Außenwirkung durch endlose Diskussionen, welche die Bürger schon von der großen Politik nerven, passieren leider in Immenstadt auch und sind hier auch an der Tagesordnung. Daraus resultierend ist weitestgehender Stillstand bzw. Dauerdiskussionen um Einrichtungen. Wie oft haben wir die Themen Schulneubau oder -sanierung in den letzten Jahren auf der Tagesordnung gehabt? Wie viele Stunden haben wir mit Diskussionen verbracht, bei denen wir uns im Kreis gedreht haben? Damit ist zumindest nun endlich bei diesem Thema, bei der Grundschule, Schluss. Leider nur mit Druck von außen durch das Landratsamt, welche eine Genehmigung bei Nicht-Tätigung von erforderlichen Maßnahmen für die Schule verweigert. Hätte bedeutet: Schließung ab August 2018.

Nun wird aber endlich schon im Jahr 2018 etwas passieren, notwendige Ertüchtigungsmaßnahmen werden durchgeführt werden und die Schule wird den aktuellen Richtlinien des Brandschutzes entsprechend hergerichtet. Dies muss man nun nicht unbedingt als Meilenstein ansehen, wir tun dies aber, denn die Eltern, Schüler und Lehrer sind es leid der Diskussionen. Sie wollen, dass endlich etwas passiert und gehandelt wird, sie wollen nicht unbedingt eine neue Schule, für die wieder Monate, nein Jahre der Planung und Diskussion ins Land zieht. Sie wollen lieber eine, in der man genug Platz hat, bei der die unterschiedlichen Anforderungen des Unterrichts durchführbar und möglich sind. Und das wollen Sie genau „JETZT“.
Daher ist mit dem Beschluss der Ertüchtigung die Zeit des Wartens vorbei! Immerhin geht das nun schon acht Jahre so, daher hat die Junge Alternative gerne Ihre Hand dafür gehoben.

Wie können nun aber Haushalte für einen Neubau vorgelegt werden? Wie soll ein Neubau bei nicht vorhandenen Mitteln und ohne Schuldenaufnahme gestemmt werden? Delta zwischen Ertüchtigung und Neubau sind mehrere Millionen Euro. Ganz einfach – finanziert über eine utopische und dem Bürger nicht vermittelbare Grundsteuer. Anscheinend haben die Mehrheitsfraktionen AGS – Aktive, Grüne und SPD immer noch nicht kapiert, dass dies nicht im Sinne der Bürger ist.

Ein weiterer interessanter Punkt, wenn auch im Vergleich zu den Kosten der Schule gering, sind die freiwilligen Leistungen bei den Vereinen. In einer Sitzung des Hauptausschusses im Herbst 2017 wurden hier fast alle Beschlüsse zu Kürzungen revidiert und die Gelder wieder auf normal gesetzt. Das finde ich als Sport- und Vereinereferent natürlich positiv, hatte ich damals schon dafür geworben die Finger davon zu lassen, jedoch kein Gehör gefunden. Stattdessen haben wir uns dann vor 2 Jahren wegen Kürzungen im Promillbereich die Köpfe eingeschlagen, von der Außenwirkung nicht zu reden… das wird auch ein Geheimnis bleiben, mit Vernunft ist es jedenfalls nicht unbedingt zu erklären warum dies nun so gekommen ist, wenngleich das Ergebnis erfreut.

Auch beim Thema Personal muss an dieser Stelle etwas gesagt werden. Die Mitarbeiter der Stadt Immenstadt machen einen guten Job. Aber es gibt Problemstellen: Die Nichtbesetzung des Bauamtsleiters seit über 2 Jahren, das Weggehen langjähriger, treuer Mitarbeiter, das Wegbrechen kompletter Führungsebenen direkt unter dem Bürgermeister… dem muss mit Sorgfalt und Weitsicht begegnet werden… das Wissen, welches wir hier eingebüßt haben, wird uns noch über Jahre verfolgen und fehlen. Hier muss sich dringend etwas ändern, dazu möchten wir den Bürgermeister wieder mal auffordern. Sie sind Personalchef und haben Führungsverantwortung und Sorgfaltspflicht. Handeln Sie auch dementsprechend!

Ebenso sollte der Bürgermeister die Beschlüsse des Gremiums Stadtrat umsetzen und nicht wie auch schon öfter passiert, es nicht tun, weil es nicht der Wille des Bürgermeisters ist. Sie, sehr verehrter Herr Bürgermeister, sind die ausführende Hand des Stadtrates, setzen Sie dessen Beschlüsse bitte auch zeitnah in die Tat um!

Abschließend möchten wir nochmal dafür werben, dass die Außenwirkung Immenstadts nicht immer negativ und niederschmetternd sein sollte, sondern wir sollten stolz auf „unser Städtle“ sein. Wir haben so viele Schätze Landschaftlich, kulturell und Menschentechnisch, dass wir dementsprechend auch auftreten sollten. Die Bürger fühlen sich auch trotz eines klammen Haushaltes in Immenstadt wohl. Die Frage ist wie man an die Situation rangeht. Die Schwarzmalerei sollte endlich ein Ende haben und wir sollten uns den Problemen mit positivem Enthusiasmus stellen – Es muss etwas vorwärts gehen in Immenstadt! Dies einfach auch zur Erinnerung und als Appell an Alle!

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

 

Tobias Paintner
JA-Fraktionsvorsitzender

Die Rede im PDF-Format kann unterhalb heruntergeladen werden

21. Februar 2018

herzliche Einladung zu unserer Fraktionssitzung am Dienstag, 27.02.2018 ab 20 Uhr im Hotel Hirsch (rechter Raum).

Tagesordnung:

- Stadtratsthemen:
- Vergabe Bahnhofsstraße
- Jahresberichte 2016
- Freibad Kleiner Alpsee - Grundsatzvarianten
- Haushaltsangelegenheiten:
Stadtwerke - Wirtschaftplan 2018
Haushaltssatzung Stadt Immenstadt 2018
- Bauauschuss - Information von Uli
- Geselliges Treffen mit Kegeln
- Grundsätzliches JA

Alle Interessenten sind recht herzlich eingeladen.

16. Januar 2018

Einladung zur Fraktionssitzung im Gasthof Hirsch in Immenstadt am Dienstag, 23.01.2018 ab 20:00 Uhr

Tagesordnung:

Folgende Themen haben wir:
1) Stadtrat:
 a) Städtebauförderung: Dorfgemeinschaftshaus in Bühl und die Südstadt
 b) Werkräume Mittelschule
 c) Bericht Sanierung der Grundschule Königsegg
 d) Haushaltsangelegenheiten (Jahresrechnung 2016)
 e) Kommandantenwahl Akams und Stein (neue Kommandanten)

2) Hauptausschuss - Bericht

3) Bauausschuss (evtl. da Sitzung zeitgleich an diesem Tag stattfindet, Uli nimmt für uns dort teil)

4) Kegeln - Neujahrsessen Junge Alternative - Bekanntgabe Termin

5) Terminplanung (evtl. öffentliche Veranstaltung, Fraktionssitzungen, sonstiges)

6) Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Alle Interessenten sind recht herzlich eingeladen.

08. Dezember 2017

Einladung zur Fraktionssitzung im Gasthof Hirsch in Immenstadt am Dienstag, 12.12.2017 ab 20:00 Uhr

Tagesordnung:
1) Begrüßung
2) Aktuelle Themen aus dem Stadtrat:
- Sachstandsbericht Vereinsheim am Graben 14
- Stadtwerke - Kommunaler Prüfungsverband Jahresabschlüsse 2012-2014
- Bauleitplanung:
a) Änderung Flächennutzungsplan
b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan Werdenstein
c) Billigungs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan Zaumberg
- Hochwasserschutz Winkelbach
- Feuerwehrangelegenheiten - Kommandantenwahl in Eckarts
3) Bericht aus den Ausschüssen: Haupt- und Bauauschuss
4) Weihnachtsfeier/Jahresfeier JA?
5) Verschiedenes, Wünsche Anträge

Alle Interessenten sind recht herzlich eingeladen.

12. November 2017

Einladung zur Fraktionssitzung im Gasthof Hirsch in Immenstadt am Dienstag, 21.11.2017 ab 20:00 Uhr

Tagesordnung:
1) Begrüßung
2) Aktuelle Themen aus dem Stadtrat:
- Hochwasserschutz Winkelbach: Entwurfsplanung und Finanzierung
- Bahnhofsstraße: Vorstellung Entwurf und Förderantrag
- Aufstellung Bebauungsplan "An der Illerau" Stein
- Einführung eines Vereine- und Sportreferenten (Wunsch Sportbeirat)
4) Ausschüsse - Informationen aus dem Bauausschuss und Hauptausschuss
5) Wünsche, Anträge, Verschiedenes

Alle Interessenten sind recht herzlich eingeladen.

14. Oktober 2017

Einladung zur Fraktionssitzung im Gasthof Hirsch in Immenstadt am Dienstag, 24.10.2017 ab 20:00 Uhr

Tagesordnung:
1) Begrüßung
2) Aktuelle Themen aus dem Stadtrat:
- Breitbandförderung: Bericht Telekom; Weiteres Vorgehen Förderprogramm; Vorstellung Masterplan Breitband
- Jugendparlament Tätigkeitsbericht
- Straßenausbausatzung - Grundsatzbeschluss Kosten/Nutzen
- Ortsdurchfahrt Stein: Querung b19alt
3) Bräunlings
- Aktuelle Entwicklungen, evtl. Antrag durch die JA Fraktion zur Verbesserung der Ortsdurchgangssituation
4) Ausschüsse - Informationen aus dem Bauausschuss (Hauptausschuss ist entfallen)
5) Wünsche, Anträge, Verschiedenes

Alle Interessenten sind recht herzlich eingeladen.

04. Oktober 2017

Bereits 2015 haben wir für die vom Stadtrat beschlossene Sanierung der Königsegg-Grundschule den Einsatz einer temporären Ersatzschule - Mobiskul - vorgeschlagen. Dies wäre für uns von der JA die idale Möglichkeit die Belastung unserer Schüler zu minimieren. Zum einen wären die Schüler  den Sanierungsarbeiten im laufenden Betrieb nicht ausgesetzt und zum anderen könnte die Räume dieser temporäre Ersatzschule im Rahmen der Sanierungsarbeiten Gymnasium / Realschule weiterverwendet werden. Im Anschluß könnte Sie dann an andere Gemeinden weiterveräußert werden.


Leider schenkte uns in der letzten Stadtratssitzung der Stadtrat und der Bürgermeister Schaupp keine Aufmerksamkeit für die vielfältigen Möglichkeiten, die diese uns eröffnen könnte. Wir durften das Konzept nicht einmal kurz in der Stadtratssitzung präsentieren.

Hier geht es zu dem Original Artikel vom April 2015: Königsegg Schule - Mobiskul 2015 
Hier geht es zur Homepage: Mobispace
Hier geht es zum Produktvideo: Video auf YouTube

18. September 2017

Einladung zur Fraktionssitzung im Gasthof Hirsch in Immenstadt am Montag, 26.09.2017 ab 20:00 Uhr

folgende Themen sind vorgesehen:

- Verkaufsoffener Feiertag Genehmigung
- Bauleitplanung: Bräunlings-Ost Aufstellung Bebauungsplan, Satzungsbeschluss
außerdem Verlängerung Veränderungssperre Bühl Mitte (Strandcafe)
- Information Grundschule Königsegg - Sachstand zur Betriebserlaubnis - hier werden manche Staunen
- Städtebauliche Maßnahme: Flurstraße

Alle Interessenten sind recht herzlzlich eingeladen.