Artikel nach Datum gefiltert: Dezember 2016 - Junge Alternative JA! ist eine politische Gruppierung in Immenstadt im Allgäu
14. Oktober 2017

Einladung zur Fraktionssitzung im Gasthof Hirsch in Immenstadt am Dienstag, 24.10.2017 ab 20:00 Uhr

Tagesordnung:
1) Begrüßung
2) Aktuelle Themen aus dem Stadtrat:
- Breitbandförderung: Bericht Telekom; Weiteres Vorgehen Förderprogramm; Vorstellung Masterplan Breitband
- Jugendparlament Tätigkeitsbericht
- Straßenausbausatzung - Grundsatzbeschluss Kosten/Nutzen
- Ortsdurchfahrt Stein: Querung b19alt
3) Bräunlings
- Aktuelle Entwicklungen, evtl. Antrag durch die JA Fraktion zur Verbesserung der Ortsdurchgangssituation
4) Ausschüsse - Informationen aus dem Bauausschuss (Hauptausschuss ist entfallen)
5) Wünsche, Anträge, Verschiedenes

Alle Interessenten sind recht herzlich eingeladen.

04. Oktober 2017

Bereits 2015 haben wir für die vom Stadtrat beschlossene Sanierung der Königsegg-Grundschule den Einsatz einer temporären Ersatzschule - Mobiskul - vorgeschlagen. Dies wäre für uns von der JA die idale Möglichkeit die Belastung unserer Schüler zu minimieren. Zum einen wären die Schüler  den Sanierungsarbeiten im laufenden Betrieb nicht ausgesetzt und zum anderen könnte die Räume dieser temporäre Ersatzschule im Rahmen der Sanierungsarbeiten Gymnasium / Realschule weiterverwendet werden. Im Anschluß könnte Sie dann an andere Gemeinden weiterveräußert werden.


Leider schenkte uns in der letzten Stadtratssitzung der Stadtrat und der Bürgermeister Schaupp keine Aufmerksamkeit für die vielfältigen Möglichkeiten, die diese uns eröffnen könnte. Wir durften das Konzept nicht einmal kurz in der Stadtratssitzung präsentieren.

Hier geht es zu dem Original Artikel vom April 2015: Königsegg Schule - Mobiskul 2015 
Hier geht es zur Homepage: Mobispace
Hier geht es zum Produktvideo: Video auf YouTube

18. September 2017

Einladung zur Fraktionssitzung im Gasthof Hirsch in Immenstadt am Montag, 26.09.2017 ab 20:00 Uhr

folgende Themen sind vorgesehen:

- Verkaufsoffener Feiertag Genehmigung
- Bauleitplanung: Bräunlings-Ost Aufstellung Bebauungsplan, Satzungsbeschluss
außerdem Verlängerung Veränderungssperre Bühl Mitte (Strandcafe)
- Information Grundschule Königsegg - Sachstand zur Betriebserlaubnis - hier werden manche Staunen
- Städtebauliche Maßnahme: Flurstraße

Alle Interessenten sind recht herzlzlich eingeladen.

19. Juni 2017

Einladung zur Fraktionssitzung im Gasthof Hirsch in Immenstadt am Montag, 26.06.2017 ab 20:00 Uhr

folgende Themen sind vorgesehen:

Stadtratsthemen: Antrag des Stadtrates Kössel bzgl. zurückstellung der Baumaßnahmen in der  Bahnhofsstraße; 
Friedhofgebühren - Änderung Gebührensatzung, 
Haushalt: Berichtigung und Betieligungsberichte.

Außerdem werden wir, wenn gewünscht einen Rückblick auf Themen der letzten Sitzungen geben. 
- Bericht aus Bau- und Umweltausschuss und Hauptausschuss 
- Planun Sommerevent Junge Alternative 
- Sonstiges

Alle Interessenten sind recht herzlzlich eingeladen.

18. Februar 2017

Nachhaken lohnt sich!

Dank unser Initiative vom November 2016 (-> siehe hier) konnten wir den Stadtrat mit viel Mühe und knapper Mehrheit dazu bewegen, auch dieses Jahr wieder den Triathlon in Immenstadt finanziell zu unterstützen. Interessanterweise wird, wie in div. Internetpost's nachlesbar, unser Engagement und Nachhaken bei den Gegnern des Zuschußes teilweise fehlinterpretiert, bzw. ausser acht gelassen. 

Anbei ein Ausschnitt des Newsletters der Allgäu Triathlon GmbH:

Triathlon Newsletter

 

11. Februar 2017

Ich möchte Euch ganz herzlich zur öffentlichen Fraktionssitzung einladen:

Montag, den 13.02.2017 um 20 Uhr ins Hotel Hirsch (rechtes Nebenzimmer)

Tagesordnung:

1. Themen aus dem Stadtrat im Februar:

a. Bahnhofsstraße Sanierung Grundsatzbeschluss
b. Grundsatzbeschluss Weiterführung BPlan + Änderung FNP Otto-Keck-Straße
c. Soziale Stadt: Einzelmaßnahme Flurstraße – Sachstand und Beschluss
d. Ortsrecht: Satzung über Wochenmarkt–Änderung
e. HotelprojektinBühl–PräsentationVorplanung
f. Dorfgemeinschaftshaus Bühl – finanzielle Beteiligung
g. Antrag Junge Alternative Bezuschussung Allgäu Triathlon
h. Bauleitplanung Bühl „Hub-Nord“ ?
-Aufhebung Beschluss ?
-Aufstellungsbeschluss ?
-Beschlussfassung
-Veränderungssperre
i. Haushalt:
-? Zwischenbericht 2016
-? Beschluss Haushalt 2017

2. Themen aus dem Stadtrat im Januar – Rückblick:

a. SanierungIllerbrücke
b. AÜW- Vertreterwechsel im Aufsichtsrat
c. Bekanntgabe Eilentscheidung Kommandant FW Diepolz
d. Hochwasserschutz–Gleissperrein Stein
e. AIT-Vertreterwechsel im Aufsichtsrat
f. Haushalt – Vorlage Jahresrechnung 2015

3. Informationen aus den Ausschüssen

4. Wünsche, Anträge und Sonstiges

5. Aktuelle Informationen aus den Ausschüssen

Viele Grüße Tobias Paintner

16. Dezember 2016

Kommentar zur Stadtratssitzung am 15.12.2016

Aus uns nicht erklärbaren Gründen wurde der Antrag für die Gewährung des Zuschusses für den Allgäu Triathlon unserer Fraktion ( Originaler Antrag als PDF -> ) für die vergangene Stadtratssitzung am 15.12.2016 fehlerhaft vorbereitet und durchgeführt.

Dies ist auch hauptsächlich der Grund, dass die Abstimmung über unseren Antrag verschoben werden musste.

Unser Antrag beinhaltete lediglich 2 Punkte:

1. Die Veranstalter sollen vor dem Stadtrat die Fakten vorstellen.
2. Die Junge Alternative fordert, den Zuschuss für den Allgäu-Triathlon in Immenstadt ab 2017 auf 12.000.-€ festzusetzen.

Schon der 1. Punkt unseres Antrages wurde nicht erfüllt. Die Veranstalter des Triathlons wurden nicht zur Stadtratssitzung geladen. Dadurch konnten die teilweise fehlerhaften Tatsachen, einiger Stadträten in der letzten „Sparsitzungen“, sowie der Verwaltung leider nicht entkräftet werden.

Diese sind von Seiten der Stadträte (Beispielhaft):
- Der Zuschuss sei wirtschaftlich nicht notwendig
- Der Veranstalter hat genügend Geld/wirtschaftliche Reserven
- Der Veranstalter macht üppige Gewinne
- Ein höheres Startgeld wäre möglich / genügend

Auch von Seiten der Stadtverwaltung (Beispielhaft):
- Es wurde für dieses Jahr noch keine Bilanz vorgelegt. (-Wäre über den Bundesanzeiger, bzw. im Unternehmensregister jederzeit abrufbar)
- Der Zuschuss des Landratsamtes ist unabhängig vom Zuschuss der Stadt (-Die Höhe des Zuschusses ist abhängig von dem Zuschuss der Kommune; Punkt 6 „Kreisrichtlinie“)

Wir fordern deshalb, unseren Antrag schnellstmöglich - am besten zur nächsten Dienstagssitzung - dieses Mal richtig zu bearbeiten. Die Zeit drängt, da die Veranstalter für die Zuschüsse des Landkreises den Antrag bis zum 31.12. stellen müssen.

 

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Erich Angerer

08. Dezember 2016

Hallo liebe JA'ler,

Ich möchte Euch ganz herzlich zur letzten öffentlichen Fraktionssitzung in diesem Jahr einladen:
Dienstag, den 13.12.2016 um 20 Uhr im Hotel Hirsch (rechts rein, Stüble) (Hirschstraße 11)

 

Tagesordnung:

1. Themen aus dem Stadtrat:

a. Haushaltsangelegenheiten: Neuregelung Umsatzbesteuerung öffentliche Hand: Antrag nach § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG
b. Baumaßnahmen:

BA - Hirtenbichl/Kreuzacker 

o Vorstellung Submissionsergebnis
o Beschluss Vergabe Erschließung

Flurstraße 

o Vorstellung Entwurfsplanung / Kostenberechnungen
o Baubeschluss
c. Änderung Flächennutzungsplan Bereich "Hub-Nord-Teilfläche", Aufstellungsbeschluss
d. Beratung und ggf. Beschluss zur Thematik: Erhebung von Straßenausbaubeiträge (in Bayern) am Bsp. Stadt Immenstadt
e. Schulzentrum und Grundschule Königsegg  
o Bekanntgabe der baufachlichen Stellungnahme zur Grundschule Königsegg
o Grundsatzbeschluss Königsegg-Grundschule
f. 1. Änderung der Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
g. Antrag Junge Alternative zur Bezuschussung Allgäu Triathlon

2. Aktuelle Informationen aus dem Haupt- und Bauausschuss

3. Bekanntgabe Informationen Weihnachts- j Neujahrstreffen

4. Wünsche, Anträge und Sonstiges

Wir freuen uns über einen regen Austausch mit Euch!

Mit freundlichen Grüßen
Gez. Tobias Paintner

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