Mittwoch, 04 Oktober 2017 00:00

Die nicht erwünschte Lösung

Bereits 2015 haben wir für die vom Stadtrat beschlossene Sanierung der Königsegg-Grundschule den Einsatz einer temporären Ersatzschule - Mobiskul - vorgeschlagen. Dies wäre für uns von der JA die idale Möglichkeit die Belastung unserer Schüler zu minimieren. Zum einen wären die Schüler  den Sanierungsarbeiten im laufenden Betrieb nicht ausgesetzt und zum anderen könnte die Räume dieser temporäre Ersatzschule im Rahmen der Sanierungsarbeiten Gymnasium / Realschule weiterverwendet werden. Im Anschluß könnte Sie dann an andere Gemeinden weiterveräußert werden.


Leider schenkte uns in der letzten Stadtratssitzung der Stadtrat und der Bürgermeister Schaupp keine Aufmerksamkeit für die vielfältigen Möglichkeiten, die diese uns eröffnen könnte. Wir durften das Konzept nicht einmal kurz in der Stadtratssitzung präsentieren.

Hier geht es zu dem Original Artikel vom April 2015: Königsegg Schule - Mobiskul 2015 
Hier geht es zur Homepage: Mobispace
Hier geht es zum Produktvideo: Video auf YouTube

Nachhaken lohnt sich!

Dank unser Initiative vom November 2016 (-> siehe hier) konnten wir den Stadtrat mit viel Mühe und knapper Mehrheit dazu bewegen, auch dieses Jahr wieder den Triathlon in Immenstadt finanziell zu unterstützen. Interessanterweise wird, wie in div. Internetpost's nachlesbar, unser Engagement und Nachhaken bei den Gegnern des Zuschußes teilweise fehlinterpretiert, bzw. ausser acht gelassen. 

Anbei ein Ausschnitt des Newsletters der Allgäu Triathlon GmbH:

Triathlon Newsletter

 

Freitag, 16 Dezember 2016 00:00

Kommentar zur Stadtratssitzung am 15.12.2016

Kommentar zur Stadtratssitzung am 15.12.2016

Aus uns nicht erklärbaren Gründen wurde der Antrag für die Gewährung des Zuschusses für den Allgäu Triathlon unserer Fraktion ( Originaler Antrag als PDF -> ) für die vergangene Stadtratssitzung am 15.12.2016 fehlerhaft vorbereitet und durchgeführt.

Dies ist auch hauptsächlich der Grund, dass die Abstimmung über unseren Antrag verschoben werden musste.

Unser Antrag beinhaltete lediglich 2 Punkte:

1. Die Veranstalter sollen vor dem Stadtrat die Fakten vorstellen.
2. Die Junge Alternative fordert, den Zuschuss für den Allgäu-Triathlon in Immenstadt ab 2017 auf 12.000.-€ festzusetzen.

Schon der 1. Punkt unseres Antrages wurde nicht erfüllt. Die Veranstalter des Triathlons wurden nicht zur Stadtratssitzung geladen. Dadurch konnten die teilweise fehlerhaften Tatsachen, einiger Stadträten in der letzten „Sparsitzungen“, sowie der Verwaltung leider nicht entkräftet werden.

Diese sind von Seiten der Stadträte (Beispielhaft):
- Der Zuschuss sei wirtschaftlich nicht notwendig
- Der Veranstalter hat genügend Geld/wirtschaftliche Reserven
- Der Veranstalter macht üppige Gewinne
- Ein höheres Startgeld wäre möglich / genügend

Auch von Seiten der Stadtverwaltung (Beispielhaft):
- Es wurde für dieses Jahr noch keine Bilanz vorgelegt. (-Wäre über den Bundesanzeiger, bzw. im Unternehmensregister jederzeit abrufbar)
- Der Zuschuss des Landratsamtes ist unabhängig vom Zuschuss der Stadt (-Die Höhe des Zuschusses ist abhängig von dem Zuschuss der Kommune; Punkt 6 „Kreisrichtlinie“)

Wir fordern deshalb, unseren Antrag schnellstmöglich - am besten zur nächsten Dienstagssitzung - dieses Mal richtig zu bearbeiten. Die Zeit drängt, da die Veranstalter für die Zuschüsse des Landkreises den Antrag bis zum 31.12. stellen müssen.

 

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Erich Angerer

Samstag, 26 November 2016 00:00

Zuschuss für den Allgäu Triathlon

Antrag der JA Fraktion zur nächsten Stadtratssitzung:

Sehr geehrter Herr Schaupp, die JA-Immenstadt stellt folgenden Antrag für die nächste Stadtratssitzung:
Die Stadt Immenstadt soll für den Allgäu-Triathlon in Immenstadt einen Zuschuss in Höhe von 12.000.-€ zu gewähren.

Sachverhalt:
Der Allgäu Triathlon ist die größte Sportveranstaltung in Immenstadt. Die Wertschöpfung durch den Triathlon in Immenstadt liegt bei min. 750.000.-€. Die Entscheidung am 29.09.2016 im Stadtrat ist unter falschen Voraussetzungen getroffen worden ( hohe Gewinne des Veranstalters). Die Veranstalter des Triathlons haben jährliche Fehlbeträge in fünfstelliger Euro Höhe. Ohne den Zuschuss der der Stadt Immenstadt fehlen auch weitere Zuschüsse.

Unser Antrag beinhaltet folgende Punkte:
1. Die Veranstalter sollen vor dem Stadtrat die Fakten vorstellen.
2. Die Junge Alternative fordert, den Zuschuss für den Allgäu-Triathlon in Immenstadt ab 2017 auf 12.000.-€ festzusetzen.

Bei Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung!

Mit freundlichen Grüßen
Erich Angerer, Tobias Paintner (Fraktionsvorsitzender), Ulrich Kennerknecht

hier geht es zum originalen Antrag als PDF ->

Sonntag, 19 Juni 2016 00:00

Rede zum Haushalt 2016 - Angerer Erich

Haushaltsdiskussion 2016                                           15.06.2016

Herr Vorsitzender des StR, liebe Kollegen des StR,

ich bitte Sie mir zuzuhören und über meine Gedanken nachzudenken.

Als die Finanzrichtlinien in diesem Hause beratschlagt und beschlossen wurden, sagte Herr Elgaß noch: Der Bürger kann die Steuer selbst bestimmen, Herr Hierl sagte sogar: Hier stoßen wir auf großes Verständnis der Bürger, die beim Sparen sogar mitarbeiten können. Herr Schaupp nannte es sogar eine historische Möglichkeit.

Fakt ist: Der Bürger bekommt eine historische Grundsteuererhöhung von 420 auf 693 Punkte (273 Punkte 65%).          Bei der Miete würde man über Mietwucher klagen!

In den Finanzrichtlinien steht unter § 3/1: Mit dem Generationenbeitrag werden ausschließlich Vorhaben aus dem Pflichtaufgabenbereich finanziert. Beispielhaft seien genannt: Schulbauten, Kiga, Schutzmaßnahmen, Straßenbau.

Fakt ist: Wir geben nur 950‘€  für die Schulen aus, dass ist alles was wir nach langem Kampf dafür übrig haben, jedoch 650‘€ für das Klettergerüst, 1,3Mio. für den Kauf einer Alpe (innerhalb einer halben Stunde),  was sicher nicht zu einer Pflichtaufgabe der Stadt gehört, sagte eine knappe Mehrheit - ja.

Dieses Jahr haben wir gute Einnahmen und einen Rekordhaushalt von 44 Mio. € und trotz Auslagerung von Wasser und Kanal in die Stadtwerke (weitere 8 Mio.  Schulden), haben wir immer noch ein Loch  im Haushalt.

Fakt ist: Es fehlen uns immer noch 1,4 Mio. €, die wir mit der Grundsteuererhöhung einfach beim Bürger abholen werden und zeitgleich drohen wir eine gewachsene Infrastruktur im Städtle zu zerstören.

Was heißt die Erhöhung für unsere Bürger in Euro:

Bei einem kleinen Einfamilienhaus (100qm) eine Steigerung von ca. 245 €. Bei einem mittelständischen Unternehmen bedeutet dies ein Kostenplus von ca. 5.500 €. Hinzu kommen noch die steigenden Wasser und Kanalgebühren. Sogar das Sterben wird in Immenstadt um ca. 15% teurer.

Was fällt mir hier noch ein?

Immenstadt hat dann, nach Gnotzheim und Meinheim (650Punkte),  die höchste Grundsteuer B in Bayern! (Quelle: Bayer. Landesbank für Statistik 2015).

Und was werden wir dafür unseren Bürgern und Gästen dafür  bieten?  Die Streichung der kostenlosen Kurzparkzonen, eine Gästeinfo ohne direkten Parkplatz, geschlossenes Freibad,  … ???

Fazit: Wir benehmen uns wie ein König, der die Bürger ausbeutet und sich dann ein Märchenschloss baut.

Wer kann jetzt noch guten Gewissens die Hand für diesen Haushalt heben!? Ich nicht!

Erich Angerer - JA-Immenstadt                 

Dienstag, 14 Juni 2016 00:00

Antrag_Rot-Kreuz-Haus

Antrag Fraktion Junge Alternative

 

Immenstadt, den 14.06.2016

Sehr geehrter Bürgermeister,

liebe Kollegen im Stadtrat,

die Junge Alternative stellt den Antrag die Entscheidung bzgl. der Unterbringung der Immenstädter Vereine aufzuschieben, da noch wesentliche grundlegende Fakten für eine richtige und objektive Entscheidung fehlen.

Begründung: In den aktuellen Sitzungsunterlagen sind wesentliche Punkte die für eine Entscheidung von dieser Tragweite notwendig sind nicht vorhanden.

Für die Beratung fehlen einige Informationen, die für eine Entscheidung notwendig sind.

Diese wären:

  1. Eine genaue Auflistung der Vereine, die Ihr Interesse bekundet und eine Erklärung abgegeben haben in einem Vereinehaus Quartier zu beziehen. Von diesen Vereinen sollte auch bekannt sein, wieviel m² Raumbedarf benötigt wird. Bei diesen Flächen gilt es wiederum zu unterscheiden, welche Räumlichkeiten mit anderen Vereinen geteilt bzw. variabel sind und welche Räumlichkeiten nur durch diesen Verein genutzt werden können. Die Vereine sollten auch angeben, mit welchen Mitteln sie sich dann zukünftig an anfallenden Kosten wie Miete, Energiekosten und sonstigen Kosten des Hauses beteiligen können und wollen.

  1. Genaue Berechnung und Aufstellung der Kosten für die Herstellung geeigneter Räumlichkeiten und den Umbau der Gebäude, d.h. eine genaue und übersichtliche Darstellung der Kosten für jedes Gebäude (Rotkreuzhaus und Vereinsheim Am Graben), welche für die Herstellung der Räumlichkeiten gemäß dem Raumbedarf der Vereine anfallen.
    Diese kann aktuell nicht vorliegen, da nicht klar ist, welche Vereine definitiv in die Gebäude reinkommen sollen und welchen Raumbedarf die einzelnen Vereine haben. Hier spielen auch die unterschiedlichen Gebäudezustände eine wesentliche Rolle. Hier sollten erst die korrekten Ermittlungen und Berechnungen auf belastbaren Fakten vorgenommen werden. 
    Um eine objektive Entscheidung bzgl. der Gebäude treffen zu können wäre es richtig die anfallenden Investitionen beider Gebäude gegenüber zu stellen, um dann zu sehen welches Gebäude kostengünstiger hergerichtet werden kann. Dies wurde von uns auch bei anderen Maßnahmen derartig gehandhabt.

  1. Die Stadträte haben einen unterschiedlichen Stand bzgl. der baulichen Gebäudezustände und den räumlichen Gegebenheiten der einzelnen Gebäude.

Aus unserer Sicht wäre es sinnvoll, wenn der Stadtrat die Gebäude Am Graben, Rotkreuzhaus und Hofgarten (wären evtl. auch noch Räumlichkeiten nutzbar) gemeinsam mit fachlicher Erläuterung durch die Stadtverwaltung und ggf. unter Beteiligung der Vereine besichtigt.

Aus diesen Gründen würden wir das Gremium bitten eine voreilige Entscheidung zu vermeiden und sich ausreichend Zeit für die optimale Lösung für die Vereine zu nehmen. Ein bestehendes Mietverhältnis im Rotkreuzhaus (8-köpfige italienische Familie), deren Mietverhältnis beendet werden muss und der wir aus unseren sozialen Grundsätzen heraus verpflichtet sind eine geeignete Nachfolgebleibe zu finden, verschafft uns ein Zeitfenster, sich die Dinge wie oben beschrieben noch einmal genauer unter die Lupe zu nehmen.

Daher beantragt die Junge Alternative die Vertagung des Tagesordnungspunktes!

Beste Grüße

gez.

Tobias Paintner

Fraktionsvorsitzender

 

Antrag als PDF-Datei

 

Dienstag, 14 Juni 2016 00:00

Themen zur Stadtratssitzung am 16.06.2016

Themen aus dem Stadtrat:

  1. Haushaltsangelegenheiten

    Haushaltssatzung 2016
    Optional: Erlass einer Hebesatzung Vorstellung Wirtschaftsplan 2016

  2. Schulzentrum Immenstadt – Beschluss Brandschutz - und Sanierungsmaßnahmen

  3. Königsegg - Grundschule:
    Vorstellung Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Raumprogramm

  4. Stadtentwicklung
    Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Bühl-Nord
    Änderung Flächennutzungsplan Bräunlings-Ost
    Entwicklung Am Graben, Bauhofinsel, Rotkreuzhaus und Bergwachtgelände

  5. Einsetzung eines Jugendparlamentes 

Dienstag, 26 April 2016 00:00

Interessengemeinschaft Kite Alpsee

Ausweisung eines Kite-Areal

Die Interessengemeinschaft Kitesurfer Alpsee möchte gerne den Kite-Sport am Großen Alpsee in geregelte Bahnen lenken. Dafür hat Sie bei der Stadt die Benützung des Durchganges (siehe 1. Bild) beantragt. Des weiteren beabsichtigt die IG Kitesurfer-Alpsee die rot angelegte Fläche (siehe 2. Bild) zu pachten. Auf dieser würden die Sportler den Lenkdrachen anlegen und steigen lassen. Anschliessend würden die Sportler dann den Durchgang (siehe Bild 1) queren. Eine Benutzung dieses Bereiches (Bild 1) für Badegäste wäre laut Aussage der Interessengemeinschaft weiterhin möglich.

Wir von der Jungen Alternative für Immenstadt (JA) können den Antrag verstehen und nachvollziehen, da er die bisherigen Reibungspunkte zwischen den Wassersportlern und den Badegästen minimieren würde. Des weiteren halten wir es für Sinnvoll, wenn diese Fläche dann auch für auswärtige Kite-Sportler ausgeschildert würde. Unterhalb haben wir den Antrag der Interessengemeinschaft Kitesurfer Alpsee angefügt.

Hier geht es zum Antrag an die Stadt Immenstadt im Allgäu

Hier geht es zum Luftbild

 

Kiteareal1

Zusätzlich würde die IG auf eigene Kosten eine Fläche von privat pachten, auf welcher die Kite-Surfer Ihr Sportgerät aufbauen und starten würden (siehe 2. Bild)

Kiteareal2

 

 

(Die Bilder und der Anhang haben wir dankenswerter Weise von der Interessengemeinschaft Kitesurfer Alpsee zur Verfügung gestellt bekommen)

Montag, 23 Februar 2015 00:00

Bürger stimmen dagegen - Ergebnisse zum Hotel am Alpsee

Bürgerentscheid - Alle Stimmen sind ausgezählt. Das Hotelprojekt in Bühl ist gescheitert.

Zahlen auf einen Blick

61,1 % Nein, 38.9 % 4.457 von 10.960 stimmberechtigten Bürgern haben mit abgestimmt, das ist eine Wahlbeteiligung von 40,67 % - für einen Bürgerentscheid ist das im Vergleich zum bayernweiten Schnitt hoch. 

1340608599 pdfHier die Wahlergebnisse in Prozent

 

Stimmen nach der Entscheidung

Lange mussten die Hotelgegner zittern, bis nach der Auszählung der Briefwahlstimmen das Quorum erreicht wurde: „Es hat sich gezeigt, wie schwer es ist, bei einem Bürgerentscheid das Quorum zu erreichen“, sagt Dr. Rolf Grebenstein von der Bürgerinitative zum Erhalt der Alpseelandschaft. „Selbst wenn man eine klare Mehrheit erreicht.“

„Es ist alles gesagt“, sagt Bürgermeister Armin Schaupp, der bereits vor dem vorläufigen amtlichen Ergebnis die Niederlage für das Hotelprojekt eingeräumt hatte. Es sei eine Chance für Bühl vertan.

Die Freude bei den Gegnern des Hotels, der Bürgerinitiative zum Erhalt der Alpseelandschaft, ist groß. „Wir freuen uns, dass sich der Einsatz gelohnt hat“, sagt Christl Hartmannsberger. „Wir hatten die besseren Argumente und die haben die Menschen überzeugt.“ So werde die Landschaft am Alpsee auch künftig für Erholungssuchende erhalten bleiben. „Wir werden die touristische Entwicklung in Bühl weiter begleiten“, kündigt Hartmannsberger an. „Es gibt viele andere Möglichkeiten, den Tourismus weiterzubringen.“

Lange Gesichter und Schulterzucken gab es bei den  Befürwortern des Hotelprojekts von der Initiative Pro Immenstadt: „Natürlich sind wir enttäuscht“, sagt Richard Kraus. „Aber wir akzeptieren die demokratische Entscheidung, das Ergebnis ist deutlich.“ So sieht es auch Christine Sinz, Vorsitzende des Tourismusvereins: „Uns ist es nicht gelungen, die Menschen zu überzeugen“, sagt sie. „Es ist eine große Chance für die Entwicklung des Tourismus in Bühl vertan.“ Das bestätigt auch Siegfried Wegmann: „Jetzt wird es in Bühl kein Hotel geben, es gibt keinen anderen Standort, der dafür geeignet ist.“

„Wir finden das sehr schade“, sagt Investor Christian Mangstl: „Wir haben viel Herzblut und Geld investiert. Es war ein Super-Projekt. Wenn Immenstadt das nicht will, müssen wir das akzeptieren.“ Sein Partner Felix Schädler meint: „Die Bürgerinitiative hat einen sehr beherzten und emotionalen Wahlkampf geführt.“ Die eigentliche Frage nach dem Hotel und der touristischen Zukunft in Bühl sei dabei zu sehr mit der Ortsumfahrung, einem Baugebiet und der angeblichen Existenzbedrohung für einen Landwirt vermischt worden.

Hier finden Sie ausführliche Informationen zu allen Updates.

Dienstag, 17 Februar 2015 00:00

Statement zum Hotel am Alpsee

Die Junge Alternative unterstützt generell die Maßnahmen im Tourismus, die mit Alpsee 2000 in Bühl begonnen worden sind und nun weitergeführt werden sollten. Um eine nachhaltige touristische Infrastruktur zu bekommen ist es unserer Meinung nach auch notwendig ein qualitativ hochwertiges Hotel in Bühl zu haben, welches unsere Region und natürlich im besonderen Maße Immenstadt hervorheben kann und soll. Die Stärkung durch ein Hotel in dieser Lage kann uns in mehreren Punkten helfen: Stärkung der touristischen Infrastruktur, Förderung des Einzelhandels, Erhöhte Einnahmen für die Stadt durch Kurbeitragssteigerung und Verkauf des Grundstückes (einmaliger Erlös). In einer Tourismusregion sollte ein gesundes Miteinander von Einheimischen und Gästen bestehen, da beide voneinander profitieren und sich bereichern… dies soll auch weiterhin so sein!