Kommentar zur Stadtratssitzung am 15.12.2016

Kommentar zur Stadtratssitzung am 15.12.2016

Aus uns nicht erklärbaren Gründen wurde der Antrag für die Gewährung des Zuschusses für den Allgäu Triathlon unserer Fraktion ( Originaler Antrag als PDF -> ) für die vergangene Stadtratssitzung am 15.12.2016 fehlerhaft vorbereitet und durchgeführt.

Dies ist auch hauptsächlich der Grund, dass die Abstimmung über unseren Antrag verschoben werden musste.

Unser Antrag beinhaltete lediglich 2 Punkte:

1. Die Veranstalter sollen vor dem Stadtrat die Fakten vorstellen.
2. Die Junge Alternative fordert, den Zuschuss für den Allgäu-Triathlon in Immenstadt ab 2017 auf 12.000.-€ festzusetzen.

Schon der 1. Punkt unseres Antrages wurde nicht erfüllt. Die Veranstalter des Triathlons wurden nicht zur Stadtratssitzung geladen. Dadurch konnten die teilweise fehlerhaften Tatsachen, einiger Stadträten in der letzten „Sparsitzungen“, sowie der Verwaltung leider nicht entkräftet werden.

Diese sind von Seiten der Stadträte (Beispielhaft):
- Der Zuschuss sei wirtschaftlich nicht notwendig
- Der Veranstalter hat genügend Geld/wirtschaftliche Reserven
- Der Veranstalter macht üppige Gewinne
- Ein höheres Startgeld wäre möglich / genügend

Auch von Seiten der Stadtverwaltung (Beispielhaft):
- Es wurde für dieses Jahr noch keine Bilanz vorgelegt. (-Wäre über den Bundesanzeiger, bzw. im Unternehmensregister jederzeit abrufbar)
- Der Zuschuss des Landratsamtes ist unabhängig vom Zuschuss der Stadt (-Die Höhe des Zuschusses ist abhängig von dem Zuschuss der Kommune; Punkt 6 „Kreisrichtlinie“)

Wir fordern deshalb, unseren Antrag schnellstmöglich - am besten zur nächsten Dienstagssitzung - dieses Mal richtig zu bearbeiten. Die Zeit drängt, da die Veranstalter für die Zuschüsse des Landkreises den Antrag bis zum 31.12. stellen müssen.

 

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Erich Angerer

Gelesen 1601 mal Letzte Änderung am Samstag, 17 Dezember 2016 08:33