Rede zum Haushalt 2011

Wir, die Fraktion der JA sind froh, dass die vielen, jedoch weitgehend konstruktiven Haushaltsberatungen zu einem vertretbaren Ende geführt haben. Wir danken für die gute Vorarbeit der Verwaltung und Kämmerei.

 

Es ist ein recht ausgeglichener Haushalt durch den jedoch keine Heldentaten vollbracht werden können.

4 Mio. € Gewerbesteuern (+ 1,2 Mio. €). (Schön wär wenn der Mittelstand nicht immer nur erwähnt wird, sondern auch durch Taten unterstützt wird!)

Schlüsselzuweisung 2,6 Mio. ( -1 Mio. €) – gleichen sich aus.

Es ist positiv ist, dass es keine „größeren“ Erhöhungen für die Bürger gibt!

Negativ zu erwähnen sind:

  • die unverhältnismäßigen hohen Planungskosten ; dort sind vermutlich wieder freie Posten für unsinnige Maßnahmen versteckt!
  • nach wie vor ist die Liste der nicht berücksichtigten Projekte, der JA ein rotes Tuch! Das ist die größte Fälschung des Haushaltes – um satte 15 Mio. €!!

Beispiel: Umfahrung Bühl, Königseggschule, …

In Zukunft ist vermehrt darauf zu achten, dass Mehreinnahmen wieder den Rückstellungen zugeführt werden.

Die JA wird wie immer ohne Fraktionszwang abstimmen.

Hier der Link zur PDF Datei: Haushaltsrede_2011

Gelesen 485 mal Letzte Änderung am Freitag, 13 Dezember 2013 11:46