Haushaltsrede 2013

Ich möchte erst einmal einem Rückblick auf die Haushaltsberatungen für 2013 ziehen.
Es bedurfte 9 Sitzungen, vielen weiteren Fraktionsitzungen und Gesprächen um der gestellten Hausaufgabe des BGM,  für einen Haushalt ohne Neuverschuldungen gerecht zu werden. Bei weiteren Beiratssitzungen wurden die Vorschläge unter anderem vom Vorsitzenden,  als  unüberbrückbare Differenzen abgetadelt.

 

Es folgten neue Sitzungen, mit neuen stark veränderten Haushaltszahlen und neuen Listen der Grausamkeiten für unsere Bürger und dem Vorwurf der politischen Feigheit des Stadtrates.
Bei manchen Mitgliedern  wurde schon mehr von Wahlkampf geredet, als sich ernsthaft um einen Kompromiss zu bemühen.
Diese bezeichne ich als schwieriger und unsachlicher als im Krisenjahr 2009.

  • Wir von der JA-Immenstadt wollen nicht nur die Gewerbebetriebe halten sondern auch  gewinnen.
  • Der Verkauf von erüberbaren Flächen an das SWW, sollte nicht länger in den Schubladen der Verwaltungliegen und damit  verzögert werden.
  • Einzelne Immobilien, Flächen und Waldgrundstücke sollten bei guten Erlösen verkauft werden.
  • Die Stadthalle sollte mit den noch zu überprüfenden, geringsten Mitteln erhalten bleiben.  Hierzu muss auch eine Vermarktung das Betriebs angegangen werden.

Resümee:
Der Vorschlag der Verwaltung ist für die JA-Immenstadt nicht Zustimmungsfähig,
den überarbeiten  Kompromisshaushalt  werden wir mittragen,
der Finanzplan für die nächsten Jahre halten wir für eine gangbare Vision mit offenem Ausgang.

Erich Angerer
JA-Immenstadt

Anmerkung:
Am Donnerstag, den 20.03.2013, kam am Nachmittag um 15.30 Uhr noch kurzfristig eine Änderung zum Haushaltsvorschlag des Bürgermeisters.

Während der Sitzung um 19.00 Uhr wurde dann vom Kämmerer, Herrn Zengerle, ein nochmals geänderter Haushalt des BGM. vorgestellt.

Auf meine Frage, warum der Stadtrat vorher keine Chance zur Einsicht des neuen Haushaltsentwurf des BGM bekommen hat, antworte Herr Schaupp mit grinsendem Gesicht.   “Da sehen Sie, wie flexibel die Verwaltung ist”.

Kommentar:
Ich sehe hier nur, wie vom BGM versucht wird, den Stadtrat ohne jeden Respekt  zu hintergehen.

Hier der Link zur PDF Datei: Haushaltsrede_2013

Gelesen 553 mal Letzte Änderung am Freitag, 13 Dezember 2013 11:48