Klaus Lindebar

Klaus Lindebar

Write on Samstag, 05 Juli 2014

 

 

Ich möchte erst einmal mit einem Rückblick auf die Haushaltsberatungen der letzten Jahre ziehen. Dort bedurfte es vieler Sitzungen und einem regen Meinungsaustausch der Stadträte.

Im Nov. 2013 wurde ein - Nachtragshaushalt 2013 und Vorschau Haushalt 2014 mit Finanzplan-   vom StR beschlossen.

Es folgten neue Sitzungen, mit dem Titel Haushalt 2014, jedoch ohne konkrete Zahlen seitens der Verwaltung. Es viel sogar die Bemerkung – der Stadtrat hat den Haushalt vorzuschlagen - nicht die Verwaltung.

Nun wird am 24.06.2014 ein echter Haushaltsentwurf dem neuen Hauptausschuss vorgelegt und nach einer Stunde Beratung als Empfehlung an den StR gegeben. Hier stelle ich die Frage, wie kann ein kpl. Haushalt in einer Stunde vorgestellt werden und zugleich beraten sein, zudem der Hauptausschuss aus 5 neuen Mitgliedern besteht.

Soweit die Erklärung, warum wir eine Verschiebung des Beschlusses beantragt haben.

Fakten und Fragen:

  • Erwerb beweglicher Sachen Sonstige -> Ansatz 2013: 151‘€, 2014: 170‘€, jetzt 360‘€ = + 113 % !!!
  • Sicherstellung Schulbetrieb minus 100‘€ ?
  • Städtischer Kiga bisher 550‘€, jetzt 60‘€ ?
  • Kiga Stein bisher 50‘ € für Heizung, (fliegt uns um die Ohren), gestrichen?
  • Julius Kunert Halle (Wassereintritt) 70‘€ verschoben?
  • Julius Kunert Halle, Sicherstellung Betrieb 300‘€ sind einfach weg?
  • Feuerwehrgarage Stein-> erst 200‘€, dann 120‘€, jetzt 1.000.-€ ?
  • Rieder Steige -> + 400‘€
  • Brücke Ratholz -> +100‘€
  • Kostenbeteiligung Montabrücke 60‘€, zahlen wir nicht mehr oder von Monta erlassen?
  • AOI -> bisher 340‘€, jetzt 200‘€ ? - haben sich die Kanäle gebessert?
  • Lange Brücke Almagmach -> bisher 500‘€, jetzt 300‘€ ?
  • Erwerb von Grundstücken + 250‘€, wo und was sind das für Grundstücke?
  • Einnahme Rotkreuzhaus 650‘€ fehlen! – hier gibt es einen immer noch gültigen Stadtratsbeschluss –- - Frage an den neutralen Vorsitzenden: Was ist „die neue Mehrheit der Stadtratsfraktionen“ und welche Beschlusskraft hat dieses selbsternannte Personengruppe , dass wie in der Zeitung zu lesen war, diese Gruppe alte Beschlüsse, ohne Beratung im Stadtrat aufheben kann?
  • Und zu guter Letzt, es fehlt die Königseggschule im neuen Haushaltsplan.

Wer streicht die Königseggschule, still und heimlich, aus dem Haushalt? Etwa auch die GAS-Gruppe?

Ich möchte hier alle an den Wahlkampf erinnern:

Grüne: Die Schule hat Priorität.

Aktive: Realisierung des Neubaus der Königsegg-Grundschule mit Kinderhort

SPD: Der bedauernswerte bauliche Zustand der Königsegg-Grundschule ist erkannt. Nach zwei Jahren Verzögerung ist nun der Baubeschluss gefallen. Wir fordern zügige Planung und schnelle Bauausführung.

JA: Thema Königseggschule zum Wohle aller Beteiligen zum Abschluss bringen

CSU: Optimierung und Weiterentwicklung der Immenstädter Schullandschaft

Herr Schaupp: Versprochen: Planung und Neubau Königseggschule -> Zukunft: Neubau der Königseggschule

Hier ist noch erheblicher Beratungsbedarf!

Liebe Kollegen, wer dem Haushalt mit diesen erheblichen offen Fragen zustimmen kann, hat die seine Wähler betrogen!

Resümee:

Unsere Bitte um Vertagung der Abstimmung und Überarbeitung des Haushaltes wurde leider von GAS abgelehnt.

Herr Waibel sagte, er lehne den Antrag wegen möglicher Unstimmigkeiten mit der CSU ab. Was hat das mit Sachlichkeit zu tun?.

Der vorliegende Vorschlag der Verwaltung ist für die JA-Immenstadt aus den letztgenannten Gründen und offen Fragen nicht Zustimmungsfähig.

Die Junge Alternative für Immenstadt wird einem Haushalt ohne Schule nicht zustimmen!

 

Erich Angerer                    01.07.2014

Write on Mittwoch, 25 Juni 2014

Antrag zur Parkregelung während des Blutspendetermines auf dem Nikolausplatz 

Unser anhängender Antrag für die kommende Stadtratssitzung bezüglich einer Parkregelung während des Blutspendedienstes des Roten Kreuzes wurde von der Stadtverwaltung direkt aufgegriffen. Die Verwaltung hat sie zusammen mit Herr Lang vom Blutspendedienst unbürokratisch und schnell umgesetzt.

Es wurde vereinbart, dass Blutspender künftig kostenlos während des Blutspendens in der Tiefgarage kostenlos parken dürfen.

Da diese Vereinbarung unserer Intention entspricht, haben wir den Antrag zur Stadtratssitzung wieder zurückgezogen.

 

Logo Blutspendedienst BRK

Hier können die aktuellen Termine eingesehen werden -> Blutspendetermine in Immenstadt

Write on Freitag, 09 Mai 2014

1. Sitzung des neugewählten Stadtrates (Amtsperiode 2014-2020)

Am 08.05.2014 fand die erste Sitzung des neugewählten Stadtrates statt.

IMG 8626Unsere 3 gewählten Stadträte: v.l. Paintner Tobias, Kennerknecht Ulrich, Angerer Erich

Als erstes wurden an diesem Abend vom Stadtrat der 2. und 3. Bürgermeister gewählt. Trotz der bisherigen Tradition,

Write on Sonntag, 23 März 2014
Auf die vergangene Wahl zum Stadtrat am 16. März 2014 können wir mit einem weinendem und einem lachendem Auge zurückblicken. 
 
Zuallererst möchten wir uns bei den Wählern für Ihr grosses Vertrauen bedanken. Dank Ihrem Vertrauen sind wir die drittstärkste Fraktion mit 14,56% aller Stimmen noch vor der SPD, den Grünen und der FPD in dem zukünftigem Stadtrat geworden. 
 
 
vlnr. Ulrich Kennerknecht, Erich Angerer, Tobias Paintner 
 
 
 
 
Leider wurde unser Bürgermeisterkandidat Ralph Eichbauer knapp nicht gewählt. Ihm fehlten nur 162 Stimmen. Dies zeigt uns, dass fast die Hälfte aller Wähler den Wechsel des Stadtoberhauptes wollten. Wir bieten auch dieses Mal dem alten und neuen Bürgermeister Hr. Schaupp die Zusammenarbeit für die bevorstehenden Aufgaben an.
 
 
Bildquelle Stadt Immenstadt / privat 
Write on Sonntag, 09 Februar 2014

Wahlkampf einmal anders

BurgerMeisterParty- unter diesem Motto luden der Immenstädter Bürgermeisterkandidat Ralph Eichbauer und die Junge Alternative für Immenstadt (JA) in die Salzstrasse ein.

Und besonders junge Immenstädter und jung gebliebene kamen in Scharen. Für Eichbauer der Beweis, dass man zu den Bürgern kommen muß und sich nicht im Rathaus verstecken darf.

„Mir gefällt der direkte Kontakt mit den Immenstädtern, hier erfahre ich was die Leute wirklich wollen. Zuhören und sich Zeit nehmen ist für mich ein ganz wichtiger Punkt im Umgang mit den Bürgern“ so Eichbauer. Als Bürgermeister wolle er diesen Weg weitergehen um gerade auch junge Menschen für die Kommunalpolitik zu interessieren. In diesem Zusammenhang wolle er auch ein Jugendparlament einführen.

 Wieviel Immenstädter zu der BurgerMeisterParty kamen, kann Oliver Gammel unser Organisator, nicht genau sagen.

Wir haben rund 300 Burger und 150 Würstchen gegrillt, die von der Metzgerei Müller und der Firma Neuhofer gesponsert wurden. Weiterhin sagen wir danke, bei Bastel und allen anderen Helfern die den Abend zu dem tollen Event verholfen haben.

Ralph Eichbauer stand, nachdem er zwei Stunden selber die Burger gegrillt hatte, noch bis tief in die Nacht in der Salzstrasse und war der Kandidat zum Anfassen.